Solingen fordert faire Rettungsdienst-Finanzierung trotz Bundereformen
Amelie Klein
Solingen fordert faire Rettungsdienst-Finanzierung trotz Bundereformen
Solingen begrüßt die geplanten Bundereformen im Rettungsdienst, besteht jedoch darauf, dass künftig alle Leistungen vollumfänglich erstattet werden. Die Stadt weist zudem die Verantwortung für steigende Kosten von sich und betont, dass Kommunen die finanzielle Last nicht allein tragen dürften. Zwar wurde für 2026 eine Übergangslösung bei der Finanzierung vereinbart, doch langfristige Lösungen stehen weiterhin aus.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Stadtverwaltung widerspricht Vorwürfen, wonach Gemeinden durch den Ausbau des Rettungsdienstes die Ausgaben in die Höhe treiben. Sie verweist darauf, dass die aktuellen Standards durch gesetzlich vorgeschriebene Rettungsdienstpläne für Nordrhein-Westfalen vorgegeben sind. Solingen argumentiert, dass das bestehende Finanzierungsmodell den tatsächlichen Umfang der modernen Notfallmedizin nicht abdeckt – etwa dann, wenn Rettungswagen lebensrettende Maßnahmen leisten, ohne Patienten ins Krankenhaus zu transportieren, wie bei sogenannten „Fehleinsätzen“.
Für 2026 wurde zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den gesetzlichen Krankenkassen eine vorübergehende Finanzierungsregelung getroffen. Dennoch warnt Solingen davor, die anstehende Phase der Qualitätsprüfung als reines Sparprogramm zu nutzen. Stattdessen fordert die Stadt eine gemeinsame Überprüfung unter Einbeziehung aller Beteiligten, um Finanzierungslücken und Leistungsansprüche zu klären.
Langfristig strebt Solingen an, dass Bürgerinnen und Bürger flächendeckend und schnell Zugang zu hochwertiger Notfallversorgung erhalten. Dafür setzt sich die Stadt für ein ausgewogenes Modell ein, das Verantwortung, Qualitätsstandards und eine nachhaltige Finanzierung in Einklang bringt. Die Übergangslösung sichert zwar kurzfristig die Stabilität des Rettungsdienstes für 2026, doch Solingen drängt weiter auf ein System, in dem alle Notfalleinsätze angemessen refinanziert werden. Ohne Reformen drohe sonst, so die Warnung der Stadt, die Qualität und Verlässlichkeit der Versorgung zu leiden.
