Bundesländer fordern Rückkehr zur Integrationspauschale für Geflüchtete
Moritz Keller
Bundesländer fordern Rückkehr zur Integrationspauschale für Geflüchtete
Eine Gruppe deutscher Bundesländer drängt die Bundesregierung, die jährliche Pauschalzahlung für die Integration von Geflüchteten wieder einzuführen. Derzeit erhalten sie 7.500 Euro pro Asylantragsteller – ein System, das ihrer Ansicht nach die steigenden Kosten nicht mehr deckt. Die Integrationsministerin von Nordrhein-Westfalen, Verena Schäffer, führt die Forderung nach einer Rückkehr zum früheren Fördermodell an.
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Von 2016 bis 2023 stellte der Bund den Ländern jährlich eine Pauschalsumme für die Integration bereit, die 2019 mit 2,44 Milliarden Euro ihren Höchststand erreichte. Dieses System wurde 2024 durch eine Pro-Kopf-Zahlung von 7.500 Euro für jeden neuen Asylbewerber ersetzt. Nun argumentieren die Länder, dass diese Regelung sie mit der Deckung langfristiger Ausgaben überfordert.
Nordrhein-Westfalen, unterstützt von Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Thüringen, fordert die Wiedereinführung der alten Pauschalzahlung. Sie betonen, dass insbesondere die Kommunen stark auf Bundesmittel angewiesen sind, um Integrationsprogramme aufrechtzuerhalten. Die Länder weisen zudem auf die Notwendigkeit eines stabilen Finanzrahmens hin, um Angebote wie Sprachkurse und Wohnraum weiterhin sicherzustellen.
Schäffer und ihre Amtskollegen halten den aktuellen Bundesbeitrag für unzureichend. Ihr Vorschlag sieht eine dauerhafte Integrationspauschale vor, die zwischen Bund und Ländern aufgeteilt wird, um künftige Haushaltslücken zu vermeiden.
Die Forderung der Länder unterstreicht den wachsenden finanziellen Druck auf die lokalen Behörden, die für die Integration von Geflüchteten zuständig sind. Sollte das Pauschalsystem wieder eingeführt werden, würde dies langfristig mehr Kosten auf den Bund verlagern. Das Ergebnis könnte die Art und Weise, wie Deutschland seine Integrationsinfrastruktur in den kommenden Jahren finanziert, grundlegend verändern.
