Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Syrien
Ein 49-jähriger Mann ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, weil er sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen und an Kriegsverbrechen beteiligt hat. Das Urteil fällt nach einem Prozess, der Mitte März begonnen hatte. Das Gericht sprach ihn der Mitgliedschaft in der Terrorgruppe sowie weiterer Straftaten schuldig. Der Mann war im Oktober 2021 als Flüchtling nach Deutschland gekommen, bevor er festgenommen wurde.
Der Angeklagte stammt ursprünglich aus dem Osten Syriens, wo der IS 2014 die Kontrolle über seine Heimatstadt übernahm. Daraufhin schloss er sich der Gruppe an, arbeitete als Kundschafter für Immobilien und war an der Beschlagnahmung von Wohnhäusern beteiligt. Bis 2016 unterstützte er andere IS-Mitglieder logistisch.
Das Gericht würdigte zwar, dass er die Organisation vor einem Jahrzehnt freiwillig verlassen habe, und wertete dies als mildernden Umstand. Die Staatsanwaltschaft hatte jedoch sieben Jahre Haft gefordert, während die Verteidigung eine Bewährungsstrafe beantragte. Mehrere weitere Vorwürfe, darunter Beihilfe zum Völkermord und die Beteiligung an der sexuellen Ausbeutung von Jesidinnen, wurden mangels Beweisen fallengelassen.
Der Prozess endete mit einem Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist. Sowohl der Angeklagte als auch der Generalbundesanwalt können gegen die Entscheidung Berufung einlegen.
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Der Mann muss fünf Jahre ins Gefängnis, wegen seiner Rolle beim IS und der Kriegsverbrechen. Sein Fall zeigt die juristischen Konsequenzen für ehemalige Mitglieder der Gruppe – selbst Jahre nach ihrem Austritt. Das endgültige Urteil hängt davon ab, ob weitere Rechtsmittel eingelegt werden.
