Historischer Kartellprozess: Edelstahlbranche vor Gericht wegen Preisabsprachen
Marie Fuchs
Stahlrohr-Prozesse: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess: Edelstahlbranche vor Gericht wegen Preisabsprachen
Großer Preisabsprache-Prozess in der Edelstahlbranche startet am Mittwoch
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt an diesem Mittwoch ein bedeutender Prozess wegen mutmaßlicher Preisabsprachen in der Edelstahlindustrie. Der Fall folgt auf jahrelange Ermittlungen und Bußgelder in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro, die das Bundeskartellamt verhängt hatte. Zwei Unternehmen und ein Manager wehren sich nun vor Gericht gegen die Strafen.
Das als "Edelstahl-Verfahren" bekannte Verfahren nahm im November 2015 mit einer branchenweiten Razzia seinen Anfang. Die Kartellbehörden leiteten die Operation ein, nachdem eines der beteiligten Unternehmen einen Kronzeugenantrag gestellt hatte. Die Ermittlungen förderten zutage, dass zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 zehn Edelstahlhersteller, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen mutmaßlich zentrale Preiskomponenten abgestimmt hatten.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt Bußgelder in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro. Zwei der Unternehmen sowie ein Manager akzeptierten die Strafen nicht und legten Berufung ein. Das Gericht hat nun 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt; das Verfahren könnte sich mindestens bis Ende Januar hinziehen.
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Im Mittelpunkt des Prozesses stehen Vorwürfe, die Angeklagten hätten heimlich Preissysteme für den Verkauf von Edelstahl abgestimmt. Sollte das Gericht die früheren Bußgelder bestätigen, drohen den Unternehmen und dem Manager erhebliche finanzielle und rechtliche Konsequenzen.
Die anstehenden Verhandlungen markieren die jüngste Phase einer langjährigen Kartelluntersuchung. Die Entscheidung wird zeigen, ob die Bußgelder Bestand haben oder reduziert werden. Das Urteil könnte zudem Präzedenzcharakter für künftige Kartellverfahren in deutschen Industriezweigen erhalten.
