Länder fordern kostenlose Integrationskurse für mehr Gruppen und stoppen Kürzungen
Henry Schmitt
Länder fordern kostenlose Integrationskurse für mehr Gruppen und stoppen Kürzungen
Landesregierungen fordern grundlegende Reformen der Integrationskurse in Deutschland
Die Integrationsminister der Länder haben weitreichende Änderungen an den deutschen Integrationskursen angemahnt. Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, forderte die Bundesregierung auf, die Kurse für weitere Gruppen kostenfrei anzubieten. Der Appell erfolgte nach einer Konferenz in Essen, bei der die Teilnehmer auch geplante Kürzungen der Fördermittel scharf kritisierten.
Die Minister setzen sich dafür ein, dass Integrationskurse künftig für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Menschen mit Duldungsstatus kostenlos zugänglich sind. Bisher haben vor allem Geflüchtete mit langfristiger Bleibeperspektive Anspruch auf die Förderung – viele andere bleiben außen vor. Schäffer betonte, dass Sprachkenntnisse der Schlüssel zu Bildung, Arbeitsmarkt und gesellschaftlicher Teilhabe seien.
Zudem lehnt die Konferenz die Pläne des Bundesinnenministeriums ab, die Förderung unabhängiger Asylverfahrensberatung bis 2026 komplett zu streichen. Hilfsorganisationen hatten diese Kürzungen bereits bei Bekanntgabe scharf verurteilt. Schäffer bezeichnete die Haltung der Bundesregierung, wonach Arbeit allein Integration sichere, als "zynisch".
Integrationskurse richten sich an Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen. Die Länderpoitiker bestehen darauf, dass die Bundesregierung ihre Sparmaßnahmen zurücknehmen muss, um die Programme zu stärken.
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Die Vorschläge zielen darauf ab, den Zugang zu Sprachkursen zu erweitern und Beratungsangebote zu erhalten. Ohne Kurskorrekturen werden künftig weniger Menschen Anspruch auf kostenlose Integrationshilfen haben. Die Minister argumentieren, dass diese Schritte für eine gelingende langfristige Integration unverzichtbar seien.
