Mönchengladbach erhält 149 Millionen Euro für Infrastruktur – doch reicht das?
Moritz Keller
Mönchengladbach erhält 149 Millionen Euro für Infrastruktur – doch reicht das?
Mönchengladbach wird in den nächsten zwölf Jahren voraussichtlich rund 149 Millionen Euro aus einem großen Landesinvestitionsprogramm erhalten. Die Mittel stammen aus einem 31,2-Milliarden-Euro-Programm der nordrhein-westfälischen Landesregierung, das nach Jahren der Vernachlässigung die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur vorantreiben soll. Die Stadtverantwortlichen begrüßen die Ankündigung, warnen jedoch, dass der tatsächliche Bedarf die bereitgestellten Summen bei Weitem übersteigt.
Das zwölftjährige Investitionsprogramm der Landesregierung umfasst insgesamt 31,2 Milliarden Euro, wobei 21,1 Milliarden aus dem Bundes-Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" stammen. Davon fließen 10 Milliarden Euro direkt an die Kommunen, wobei die Hälfte für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen vorgesehen ist. Weitere 20 Prozent sind für energetische Sanierungen und Klimaschutzprojekte bestimmt.
Oberbürgermeister Felix Heinrichs betonte die Dringlichkeit der Fördergelder und verwies auf jahrzehntelange Unterinvestitionen in die öffentliche Infrastruktur. Gleichzeitig kritisierte er, dass das Land keine klaren Pauschalzuweisungen für die vom Bund festgelegten Investitionsbereiche vorsehe. Laut Heinrichs liege der reale Bedarf in Städten wie Mönchengladbach deutlich über den aktuellen Planungen.
Stadtdirektor und Kämmerer Michael Heck wird dem Rat einen detaillierten Finanzbericht vorlegen, der aufzeigt, wie die neuen Mittel eingesetzt werden sollen. Heck wies darauf hin, dass Kommunen in Nordrhein-Westfalen in der Regel fast 80 Prozent der Infrastrukturkosten selbst tragen. Er versprach, die Ressourcen verantwortungsvoll im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu verwalten.
Heinrichs setzt Prioritäten bei den Bereichen Bildung, Verkehr und Zivilschutz. Bisher liegt jedoch noch keine konkrete Aufschlüsselung vor, wie die 10 Milliarden Euro in den ersten Jahren auf diese Bereiche verteilt werden sollen.
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Mönchengladbachs Anteil am Investitionsprogramm beläuft sich auf 149 Millionen Euro über zwölf Jahre. Die Gelder sollen langjährige Defizite in Schulen, Verkehr und Klimaprojekten beheben. Dennoch warnen lokale Verantwortliche, dass die Zuweisungen möglicherweise nicht ausreichen, um die Infrastruktur der Stadt vollständig zu modernisieren.
